04.09.2006: Aktuelle Studie weist positive Wirkungen von UVP nach

Eine aktuelle Studie der Rechtsanwaltskanzlei Haslinger, Nagele und Partner in Kooperation mit dem Umweltbundesamt weist die positiven Effekte von UVP sowohl für die Umwelt, als auch für die Projektverantwortlichen nach. Für die Studie wurden alle seit Inkrafttreten des UVP-Gesetzes 1993 abgeschlossenen UVP-Genehmigungsverfahren in Österreich quantitativ und qualitativ ausgewertet.

Zentrales Ergebnis ist dabei, dass das UVP-Genehmigungsverfahren tendenziell einen positiven Einfluss auf das umweltrelevante Verhalten der Akteure hat. Gleichzeitig bringt es auch dem Antragsteller einen echten Mehrwert: Das UVP-Verfahren führt bereits in der Planungs- und Projektierungsphase zu einer Vorhabensoptimierung durch das frühzeitige Aufzeigen etwaige Genehmigungshindernisse. Das konzentrierte Genehmigungsverfahren ist zudem äußerst effizient und kann - wenn keine Berufungen erhoben werden - innerhalb von 13 Monaten abgeschlossen werden. Weitere Genehmigungen sind nicht erforderlich. Überdies sorgt das Verfahren durch die Einbindung aller Parteien von Anfang an für Konfliktreduktion und eine bessere Akzeptanz der Vorhaben durch die Öffentlichkeit. Schließlich wird auch ein höheres Niveau an Rechtssicherheit erreicht, da die UVP ein höheres Schutzniveau für die betroffenen Schutz- und Rechtsgüter bewirkt als die Anwendung des Materienrechts und eine gewisse Kompensationsfunktion für unklare oder stark auslegungsbedürftige Rechtsmaterien übernimmt.

Die Ergebnisse der Evaluierung zeigen auch, dass die UVP kein Verhinderungsinstrument ist: In insgesamt bis dato 136 abgeschlossenen UVP-Verfahren wurden durch den unabhängigen Umweltsenat nur 2 Projekte abgewiesen.

Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung werden Vorhaben bestimmten Umfangs (wie etwa der Bau eines Flughafens oder die Errichtung einer Industrieanlage) auf ihre Umweltverträglichkeit hin beurteilt. Auf Basis der Umweltauswirkungen der Projekte wird über Zulässigkeit entschieden.

Die Studie und weitere Informationen zur UVP finden Sie hier.